Am 01.07.2021 ist die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 25.06.2021 in Kraft getreten. Der Ausschuss Arbeitsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat die wesentlichen Änderungen in einer Übersicht zusammengefasst.
Es sind nicht mehr viele, aber einge Kolleginnen und Kollegen haben sich noch immer nicht erstregistriert. Unabhängig davon, dass darin ein Verstoß gegen die Berufspflicht gemäß § 31a Abs. 6 BRAO liegt, sollte mit Blick auf das Haftungsrisiko und die ab dem 01.01.2022 bestehede aktive Nutzungspflicht nun zügig reagiert werden!
Eine Hilfestellung bei der Erstregistrierung bietet der Flyer der BRAK "Willkommen beim beA".
Der Ausschuss Steuerrecht bei der BRAK hat den Beitrag „ABC – Steuerfragen für Rechtsanwälte“ – Stand: Juni 2021 – erarbeitet.
Darin werden alle Handlungshinweise und Veröffentlichungen in BRAK-Mitteilungen und BRAK-Magazin des Ausschusses kurz dargestellt und verlinkt. Der Text wird fortlaufend ergänzt und aktualisiert.
Das Institut für Freie Berufe (IFB) führte im Auftrag des BFB vom 15. März bis 2. Mai 2021 eine
repräsentative Umfrage unter knapp 1.100 Freiberuflern zur Einschätzung ihrer aktuellen
wirtschaftlichen Lage, der voraussichtlichen Geschäftsentwicklung in den kommenden sechs Monaten,
ihrer Personalplanung und Kapazitätsauslastung durch. Im Sonderteil wurden die Auswirkungen der
Corona-Krise und verschiedene verknüpfte Aspekte vertieft betrachtet.
In der Zeit von Ende Mai bis Anfang Juni hat die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) eine dritte Umfrag
Die Corona-bedingten Schließungen und Beschränkungen dauern in einigen Branchen weiter an. Die Bundesregierung verlängert deshalb die Überbrückungshilfen für betroffene Unternehmen und Soloselbstständige bis zum 30. September 2021 als Überbrückungshilfe III Plus. Die bewährten Förderbedingungen werden in der Überbrückungshilfe III Plus beibehalten. Neu hinzu kommt die Restart-Prämie, mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss zu den Personalkosten erhalten können. Die Neustarthilfe wird ebenfalls bis zum 30. September 2021 als Neustarthilfe Plus weitergeführt.
Seit dem 22.4.2021 gelten neue Vorgaben für die Benennung von Dateien, die per beA verschickt werden sollen. Die BRAK hatte in ihrem beA-Sondernewsletter 1/2021 vom 20.
Das Sozialgericht Nürnberg hat mitgeteilt, dass es als Hotspot in das BayernWLAN aufgenommen worden ist.
Auf unsere Anfrage vom 26.3.2021 hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege nunmehr mitgeteilt, dass jede Einrichtung selbst prüfen muss, welche Personen in "besonders relevanter Position" tätig sind.
In Bayern wurde inzwischen mit den Impfungen der Personen in der dritten Priorisierungsstufe begonnen.
